Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Stand: 13.12.2016

 

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

  1. Im Zuge des Bestellvorgangs werden diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (in der Folge kurz „AGB“) von Ihnen als Kunde des Online-Shops „www.lehnerfloral.at“ (in der Folge kurz „Online-Shop“) in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert und der jeweiligen Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen als Kunde (in der Folge kurz „Kunde“ oder „Sie/Ihnen/Ihr“) und Lehner Wolle GmbH, Klosterstraße 20, 4730 Waizenkirchen, FN 440661g (in der Folge kurz „LEHNER WOLLE“) zugrunde gelegt. LEHNER WOLLE behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Der Kunde verpflichtet sich, die AGB vor jeder Bestellung durchzulesen und erst danach zu akzeptieren.

    Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu diesen AGB, wobei davon abweichende Bedingungen von LEHNER WOLLE nicht akzeptiert werden.

  2. Unternehmer ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. Juristische Personen gelten immer als Unternehmer. Verbraucher sind nach der Definition des § 1 KSchG natürliche Personen, für die das der jeweiligen Geschäftsbeziehung zugrunde liegende Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. LEHNER WOLLE schließt keine Verträge mit Verbrauchern, sondern ausschließlich mit Unternehmern.
  3. Verträge, die über den Online-Shop abgeschlossen werden, können ausschließlich in deutscher, englischer, französischer und italienischer Sprache geschlossen werden.

2. Vertragsschluss: Angebot und Angebotsannahme

  1. Die Warenpräsentationen im Online-Shop verstehen sich als Aufforderung zur Angebotslegung durch den Kunden.  Es wird darauf hingewiesen, dass LEHNER WOLLE die jeweilige Ware auf Basis der konkreten Bestellung des Kunden herstellt und LEHNER WOLLE Waren nicht auf Lager hält.
  2. Nach Auswahl einer Ware sowie deren genaue Spezifikation und Menge kann der Kunde diese Ware durch Anklicken des Warenkorb-Buttons „In den Warenkorb“ zum Warenkorb hinzufügen. Durch Anklicken des Warenkorb-Symbols rechts oben im Online-Shop gelangt der Kunde zu seinem Warenkorb. Dort können Menge und Artikelauswahl geändert werden. Mit Anklicken des Buttons „zur Kasse“ gelangen Sie in die Übersicht Ihrer beabsichtigten Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren. In dieser Übersicht werden Ihnen auch die zur Lieferung und Abwicklung der Bestellung notwendigen Daten angezeigt.   Auf dieser Seite sind sämtliche Daten auf Eingabefehler zu kontrollieren und gegebenenfalls unter Nutzung des  Zurück-Buttons Ihres Browsers oder durch kontaktieren von LEHNER WOLLE zu berichtigen bzw. berichtigen zu lassen.

    Nach akzeptieren der AGB gibt der Kunde mit Anklicken des unter der Angebotsübersicht situierten „Kostenpflichtig BESTELLEN“-Buttons sein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab (Bestellung). Der Empfang dieser Bestellung wird durch eine automatisch generierte Bestellbestätigungsemail bestätigt.

  3. Der Vertrag kommt erst dann beidseits verbindlich zustande, wenn die Ware von LEHNER WOLLE an den Transporteur übergeben wird und diese das Werk von LEHNER WOLLE verlässt oder LEHNER WOLLE die Zahlungsaufforderung an Sie absendet (Vertragsschluss). Für den Vertragsschluss maßgeblich ist das früher eintretende Ereignis.
  4. Unmittelbar nach Vertragsschluss wird Ihnen LEHNER WOLLE auf die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Vertragsbestätigung übermittelt. LEHNER WOLLE speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss.
  5. Unabhängig von der Zahlungsart behält sich LEHNER WOLLE vor, bei einer Bestellung, die mehrere Waren umfasst, die Vertragsannahme nur hinsichtlich einzelner Waren zu erklären. Allenfalls bereits geleistete Vorauszahlungen werden gegebenenfalls entsprechend erstattet.

3. Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen, Eigentumsvorbehalt

  1. Sofern im Online-Shop nicht anders ausgewiesen, sind sämtliche Preisangaben im Online-Shop  in Euro exkl. Umsatzsteuer, Zölle, Einfuhrspesen, sonstiger gesetzlicher Gebühren, Lieferkosten-/versicherung sowie sämtlicher mit der Zahlung verbundenen Gebühren und Spesen, welche jedenfalls vom Kunden zu tragen sind, angezeigt. Änderungen oder Neueinführung von Steuern oder Abgaben im Erzeugerland oder in Österreich sowie Wechselkursänderungen berechtigen LEHNER WOLLE zur entsprechenden Preisänderung.
  2. Die jeweiligen Lieferkosten werden bei der Auftragsbestätigung gesondert angezeigt. Es gelten die am Tag der Bestellung aktuellen Preise.
  3. Sonderangebote und -preise sind freibleibend. Es besteht daher kein Anspruch auf Fortführung derartiger Sonderangebote/-preise.
  4. Bestellungen können Bar bei Abholung, via Kreditkarte, Sofortüberweisung  oder gegen Rechnung bezahlt werden. Schecks und Wechsel werden von LEHNER WOLLE nur nach gesonderter Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen. LEHNER WOLLE behält sich das Recht vor, die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten einzuschränken oder mit dem Kunden gesondert zu vereinbaren.
  5. Mangels gegenteiliger Vereinbarung, ist das Entgelt mit Vertragsschluss im Voraus, bei der Bezahlung gegen Rechnung, binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung, zu entrichten.
  6. Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen.
  7. Die Lieferkosten sind im Online-Shop jeweils angegeben und vom Kunden zu tragen.
  8. Die Lieferung erfolgt – vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung – ExW (Incoterms 2010). Verladung und Transport erfolgen jedenfalls auf Gefahr und Risiko des Kunden, auch wenn der Transport vereinbarungsgemäß durch LEHNER WOLLE durchgeführt oder veranlasst wird.
  9. Vereinbarte Lieferzeiten sind in Werktagen angegeben und verstehen sich vorbehaltlich des Vertragsschlusses und – ausgenommen bei Bezahlung gegen Rechnung – vorbehaltlich des Zahlungseinganges. Bei Lieferverzug ist LEHNER WOLLE schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 20 Werktagen zu setzen.
  10. Im Falle höherer Gewalt, insbesondere bei Streik und Umwelteinflüssen, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend für die Dauer bis ein solches Hindernis weggefallen ist. LEHNER WOLLE wird Sie – soweit möglich – über Beginn und Ende derartiger Hindernisse informieren.
  11. Im Rahmen der vereinbarten Lieferzeiten ist LEHNER WOLLE zu Teillieferungen berechtigt, wobei allfällige Liefermehrkosten daraus LEHNER WOLLE tragen wird.
  12. Sollte die Lieferung der Ware trotz zweier Versuche aus von LEHNER WOLLE nicht zu vertretenden Gründen scheitern, ist LEHNER WOLLE berechtigt vom Vertrag zurücktreten. Davon unberührt bleiben die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien, insbesondere Schadenersatzrechtliche Ansprüche von LEHNER WOLLE.
  13. LEHNER WOLLE behält sich vor, im Falle von Zahlungsverzug eine Mahngebühr in Höhe von EUR 10,00 je Mahnschreiben zu verlangen. Davon unberührt bleibt das Recht, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. zu verrechnen, Schadenersatz geltend zu machen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.

    Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, jene Kosten eines Inkassobüros oder eines Rechtsanwalts zu tragen, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind. Die Kosten beauftragter Rechtsanwälte errechnen sich aus dem Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) zuzüglich der gesetzlichen 20 %igen Umsatzsteuer. Die Kosten für beauftragte Inkassobüros ergeben sich aus den auf Grund des § 69 Abs. 2 Z 5 Gewerbeordnung 1994 verordneten Höchstsätzen für Inkassobüros.

  14. LEHNER WOLLE behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Für den Fall der Weiterveräußerung der Ware wird der Eigentumsvorbehalt verlängert. Schon jetzt wird vereinbart, dass Sie Forderungen, die Ihnen gegenüber dem Erwerber aus der Weiterveräußerung entstehen an LEHNER WOLLE abtreten.

4. Rücktritt vom Vertrag und Nichterfüllung

  1. LEHNER WOLLE ist zum Vertragsrücktritt berechtigt, aber nicht verpflichtet, wenn
  • die Vertragserfüllung durch LEHNER WOLLE aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat unmöglich geworden ist oder trotz Setzung einer Nachfrist von 2 Wochen vom Kunden weiter verzögert wird,
  • der Kunde mit einer fälligen Zahlung trotz Mahnung mehr als 2 Wochen im Verzug ist oder die Zahlung ausdrücklich verweigert,
  • sich die Bonität des Kunden wesentlich verschlechtert, sodass es zu einer Gefährdung der Rechtsstellung von LEHNER WOLLE kommt, sofern der Kunde nicht binnen 2 Wochen nach Aufforderung im Voraus leistet oder eine entsprechende Sicherstellung beischafft.
  1. LEHNER WOLLE ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird oder die Voraussetzungen für die Eröffnung eines solchen Verfahrens oder die Abweisung eines solchen Antrags vorliegen.
  2. LEHNER WOLLE kann aus den in diesem Punkt angeführten Gründen den Vertragsrücktritt auch hinsichtlich nur eines Teils der noch offenen Lieferung oder Leistung erklären.
  3. Bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen sind unbeschadet darüber hinausgehender Schadenersatzansprüche vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
  4. Wird der Vertrag aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht erfüllt, ist LEHNER WOLLE berechtigt, eine Stornogebühr in Höhe von 10 % des Bruttogesamtauftragsvolumens zu berechnen. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche, insbesondere etwa für die fachgerechte Einlagerung der bestellten Ware bleiben davon unberührt.

5. Gewährleistung, Schadenersatz und Anfechtung

  1. Ihre Gewährleistungs- und Schadenersatzrechte richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt wird:
  2. Die Beschaffenheit der Ware bestimmt sich durch die Warenbeschreibung im Online-Shop sowie durch die jeweiligen Herstellerangaben und –hinweise, welche mit der Ware geliefert werden und vom Kunden zu beachten sind. Für Beschaffenheitsangaben von dritter Seite, insbesondere von Kunden im Rahmen der in unserem Online-Shop oder anderen Verkaufsplattformen veröffentlichten Kundenbewertungen, übernehmen wir keine Haftung.
  3. Kunden haben Gewährleistungsfälle umgehend gegenüber LEHNER WOLLE anzuzeigen und den Mangel detailliert zu beschreiben. Die mangelhafte Ware ist für allfällige Untersuchungen durch LEHENR WOLLE aufzubewahren und darf – ohne Zustimmung durch LEHNER WOLLE – nicht weiter bearbeitet, verarbeitet oder behandelt werden.
  4. Unternehmer haben die Ware sofort unverzüglich nach Empfang der Ware nach Quantität und Qualität zu untersuchen. Allfällige Beanstandungen sind mit dem Transporteur schriftlich festzuhalten und gegenüber LEHNER WOLLE bis spätestens zum Ablauf des Werktages, der auf den Empfang der Ware folgt, schriftlich zu rügen. Tritt ein nachweislich versteckter Mangel erst später auf, ist dieser bis spätestens zum Ablauf des Werktages, der auf den Tag der Mangelfeststellung folgt, schriftlich zu rügen. Die Rüge hat detaillierte Informationen über Art und Umfang des behaupteten Mangels zu enthalten. Nicht form- und fristgerecht bemängelte Ware gilt als genehmigt und abgenommen.
  5. Die Beweislastumkehr nach § 924 ABGB sowie eine LEHNER WOLLE allenfalls treffende Warnpflicht gemäß § 1168a ABGB ist abbedungen. Ein Regressrecht gemäß § 933b ABGB kommt Kunden nur dann zu, wenn sie LEHNER WOLLE unverzüglich, spätestens aber binnen 3 Werktagen, vom Gewährleistungsfall schriftlich informieren und den Mangel detailliert beschreiben.
  6. Die Gewährleistungsfrist wird auf 1 Jahr ab Empfang der Ware verkürzt.
  7. LEHNER WOLLE haftet ausschließlich für Schäden die von LEHNER WOLLE vorsätzlich oder krass grob fahrlässig verursacht wurden.
  8. In allen anderen Fällen haftet LEHNER WOLLE ausschließlich für Personenschäden und für Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
  9. Die Anfechtung oder Anpassung von Verträgen durch den Kunden wegen Irrtums oder Verkürzung über die Hälfte („laesio enormis“) ist ausgeschlossen.

6. Datenschutz

  1. LEHNER WOLLE verarbeitet personenbezogene Daten nur, wenn und soweit diese zur Vertragsabwicklung und zur Bearbeitung der Kundenanfrage verarbeitet werden müssen. Bei diesen personenbezogenen Daten handelt es sich um Firma/Vor- und Nachname, Rechnungs-/Lieferadresse, Informationen betreffend die bestellte Ware, Einkaufsverband, UID-Nr., Daten zur Zahlungsbwicklung, Versandinformationen (z.B. ob Express-Versand, versicherter Versand, etc.),E-Mail-Adresse, Telefon/Faxnummer sowie Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperson.
  2. Personenbezogene Daten werden an Dritte nur dann überlassen, wenn und soweit es für die Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Beispielsweise  werden die Adressdaten des Kunden (Firma/Vor- und Nachname sowie Anschrift) an das mit der Lieferung der Ware beauftragte Transportunternehmen zur Durchführung der Lieferung weitergegeben. Bei der Bezahlung mit Kreditkarte oder Sofortüberweisung werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten zum Zweck der Zahlungsabwicklung an VIVEUM Zahlungssysteme GmbH, Riemergasse 14/30, 1010 Wien, überlassen.
  3. Die personenbezogenen Daten werden nach vollständiger Abwicklung des jeweiligen Vertrages noch solange aufbewahrt, wie es die steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gebieten. Sobald die personenbezogenen Daten für die Vertragsabwicklung oder die Bearbeitung der Kundenanfrage nicht mehr notwendig sind und auch keine gesetzliche Verpflichtung zur Aufbewahrung dieser Daten mehr besteht, werden sie unwiederbringlich gelöscht.
  4. Jeder Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine bei LEHNER WOLLE verarbeiteten personenbezogenen Daten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hat jeder Kunde auch ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Jeder Kunde kann sich mit in diesem Zusammenhang bestehende Anfragen an LEHNER WOLLE wenden. Die hierfür notwendigen Kontaktdaten finden sich am Ende dieser AGB.

 

7. Gerichtsstand, Rechtswahl und Schlussbestimmungen

  1. Für die gesamte Geschäftsbeziehung mit Ihnen, insbesondere aber für diese AGB, gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen als vereinbart. Sofern die Lieferung nach Incoterms vereinbart wurde, finden die Bestimmungen der bei Vertragsschluss gültigen Fassung der Incoterms (derzeit: Incoterms 2010) gänzlich Anwendung.
  2. Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag richtet sich nach dem Sitz von LEHNER WOLLE. LEHNER WOLLE ist jedoch berechtigt auch das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch, Englisch, Französisch oder Italienisch.
  3. Erfüllungsort für sämtliche Rechtsbeziehungen ist der Sitz von LEHNER WOLLE.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.

8. Kontaktmöglichkeit

Lehner Wolle GmbH

Klosterstraße 20

A-4730 Waizenkirchen

Tel.: +43 7277 2496 0

Fax: +43 7277 2496 14

E-Mail: office@lehnerwolle.com